Rechtsstaatlichkeit und demokratische Werte in Europa, 4.12.2017, Frankfurt University of Applied Sciences

Think Europe – Europe thinks

Vortrag von Julia Przyłębska zum Thema „Rechtsstaatlichkeit und demokratische Werte in Europa“

Am 4. Dezember 2017 war die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs der Republik Polen Julia Przyłębska im Rahmen der Vortragsreihe „Think Europe – Europe thinks“ am Center for Applied European Studies (CAES) zu Gast. Die Gegenrede zum Thema „Rechtsstaatlichkeit und demokratische Werte in Europa“ hielt Prof. Dr. Ulrike Ackermann, Direktorin des John Stuart Mill Institut für Freiheitsforschung.

Präsident der Frankfurt UAS Prof. Dr. Frank E.P. Dievernich eröffnete den Abend mit Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union: „Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören.“ Er unterstrich, dass es auch gerade die Aufgabe einer Hochschule sei, diese Werte den Studierenden zu vermitteln.

Es folgte ein Grußwort des Geschäftsführenden Direktors des CAES, Prof. Dr. Dr. Michel Friedman, der betonte, dass Justiz immer politisch sei, sich dies jedoch von einer „politischen Justiz“ unterscheide. Die Rechtsstaatlichkeit, ein „zivilisatorischen Fortschritt“, sei keine innere Angelegenheit der einzelnen EU Mitgliedsstaaten. „Wenn wir die Rechtsstaatlichkeitsprinzipien innerhalb der eigenen Europäischen Union nicht mit allem Nachdruck verteidigen, wie sollen wir dann den Zeigefinger auf andere Länder richten wo Demokratie nicht mal mehr ein Wort ist“, so Friedman.

Die Hauptrednerin des Abends, Julia Przyłębska, betonte, dass sie sich als Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs der Republik Polen dafür einsetze, dass alle europäischen Werte anerkannt und akzeptiert werden. In Bezug auf die Justizreformen in Polen hob sie hervor, dass diese den „einfachen Bürgern“ helfen sollen, die beispielsweise aufgrund lang andauernder Verfahren das Vertrauen in die polnische Justiz verloren hatten. Der Europäischen Kommission warf Przyłębska vor, innerhalb des Rechtsstaatlichkeitsverfahrens, keine sachlichen Argumente zu formulieren.

„Ausgerechnet Ungarn und Polen, ehemals Vorreiter im Aufbau des Rechtstaats nach dem Sieg über den Kommunismus, sind jetzt Vorreiter im Abbau des Rechtsstaats“, so die Gegenrednerin Prof. Dr. Ulrike Ackermann. Ackermann beschrieb die sukzessive Aufhebung der Gewaltenteilung in Polen seit dem Regierungsantritt der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) im November 2015 sowie die Reaktion der Europäischen Institutionen darauf. Ackermann kritisierte die „Politisierung der Gerichtsbarkeit“ in Polen im Sinne einer Unterwerfung der PiS-Parteipolitik.

In der anschließenden Podiumsdiskussion zwischen der Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs und Prof. Ackermann eröffnete der Moderator Dr. Reinhard Müller (FAZ) mit der Frage an die Hauptrednerin, warum die EU ein Problem mit Polen habe. Przyłębska betonte, dass die Europäische Kommission kein Interesse habe die Stimme der Gegenseite anzuhören und forderte insbesondere Prof. Ackermann auf, für eine differenzierte Wahrnehmung der Situation, der polnischen Berichterstattung zu folgen. Ackermann stellte die Darstellung Polens als „Opfer einer Verschwörung“ sowie die der EU Kommission als eine Einrichtung von Politikern, die nach Zufälligkeit und persönlichen Interessen handle, in Frage. Auch hob die Gegenrednerin die Vorsicht der Europäischen Kommission positiv hervor, da ein Rechtsstaatlichkeitsverfahren, wie das gegen Polen, zum ersten Mal in der Geschichte der EU eingeleitet wurde. Przyłębska unterstrich, dass sie als Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs unabhängig sei und mit keiner politischen Partei sympathisiere und sie sehe keine konkrete Vorschrift, die die Politisierung der Justiz in Polen beweise.  In ihren abschließenden Worten appellierte Ackermann nochmals an die EU Mitgliedstaaten sich an die Regelwerke im Rahmen des europäischen Einigungsprozesses und  somit an gemeinsame Werte zu halten.

Bilder: Benedikt Bieber | Frankfurt UAS

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Podiumsdiskussion „Ralf Dahrendorf. Ein liberaler Intellektueller und sein Jahrhundert“, 21.11.2017, Brucerius Kunst Forum, Hamburg

copyright: ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius, Fotos: Ulrich Perrey.

copyright: ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius, Fotos: Ulrich Perrey.

Podiumsdiskussion „Ralf Dahrendorf. Ein liberaler Intellektueller und sein Jahrhundert“ der ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius und des Verlag C.H.Beck anlässlich der soeben erschienenen Biographie von Franziska Meifort, am Dienstag, dem 21. November 2017 im Bucerius Kunst Forum, Hamburg.

copyright: ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius, Fotos: Ulrich Perrey.

copyright: ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius, Fotos: Ulrich Perrey.

GRUSSWORTE

Prof. Dr. Michael Göring
ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius

Dr. h.c. Wolfgang Beck
Verlag C.H.Beck

PODIUMSDISKUSSION mit

Franziska Meifort
Institut für Geschichte der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg

Dr. Theo Sommer
DIE ZEIT

Prof. Dr. Paul Nolte
Friedrich-Meinecke-Institut der Freien Universität Berlin

MODERATION

Prof. Dr. Ulrike Ackermann
John Stuart Mill Institut für Freiheitsforschung e.V., Heidelberg

copyright: ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius, Fotos: Ulrich Perrey.

Auf ein Wort, Michel Friedman im Gespräch mit Ulrike Ackermann, 10.11.2017

Michel Friedman im Gespräch mit Ulrike Ackermann

Sind Sie ein freier Mensch? Braucht Freiheit Gerechtigkeit? Was dominiert uns Menschen: Gefühl oder Verstand? Sind die digitalen Medien ein Zuwachs an Freiheit, oder ein Verlust? Setzt Terror unsere Freiheit unter Druck? Michel Friedman und sein Gast, Politikwissenschaftlerin Ulrike Ackermann, setzen sich mit dem Begriff „Freiheit“ auseinander.

Videolink Auf ein Wort im Gespräch mit Michel Friedmann

Videolink Auf ein Wort im Gespräch mit Michel Friedmann

 

19.10. Schleyer-Stiftung, Impulsvortrag, Symposium zum 40. Jahrestag der RAF-Entführung und Ermordung von Hanns Martin Schleyer

Freiheit verteidigen: Symposium zum 40. Jahrestag der RAF-Entführung und Ermordung von Hanns Martin Schleyer

  • Anlässlich der Entführung und Ermordung von Hanns Martin Schleyer und seiner Begleiter vor 40 Jahren veranstaltet die Hanns Martin Schleyer-Stiftung am 19.10.2017 ein Symposium „Die Freiheit verteidigen, die Demokratie stärken – eine bleibende Herausforderung“.
  • Ziel des Gedenksymposium ist es, Lösungen bei hochaktuellen Themen wie „Freiheit und Sicherheit – im Zeitalter von Terrorismus und Big Data“, „Freiheit und Demokratie – im Zeitalter von Entgrenzung und Fake News“ sowie „Freiheit und Recht – im Zeitalter von Flüchtlings- und Finanzkrise“ aufzuzeigen.
  • Angehörige der Opfer der sog. Rote Armee Fraktion, hochkarätige Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Staat, Wissenschaft und Zivilgesellschaft werden ihre Beiträge zu den grundsätzlichen, aber auch hochaktuellen Fragestellungen leisten, die für unsere Wertegemeinschaft von zentrale Bedeutung sind.
Gedenksymposium Hanns Schleyer-Stiftung, Prof. Dr.Ulrike Ackermann

Gedenksymposium Hanns Schleyer-Stiftung

Berlin, 18.10.2017. Anlässlich des 40. Jahrestages der Entführung und Ermordung von Hanns Martin Schleyer und seiner Begleiter veranstaltet die Hanns Martin Schleyer-Stiftung am 19. Oktober 2017 in der St. Elisabeth Kirche in Berlin ein Symposium zu dem Thema „Die Freiheit verteidigen, die Demokratie stärken – eine bleibende Herausforderung“.
Angehörige der Opfer, hochkarätige Vertreter aus Wirtschaft, Staat, Wissenschaft und Zivilgesellschaft sowie weitere rund 200 Teilnehmer werden erwartet. Den Auftakt der Veranstaltung übernimmt Hanns-Eberhard Schleyer, Mitglied des Vorstandes der Hanns Martin Schleyer-Stiftung und Sohn des Ermordeten. Im Anschluss folgt eine wissenschaftliche Einführung durch den Historiker Prof. Dr. Andreas Rödder.

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière ordnet in der ersten Forumsrunde die Fragestellung nach „Freiheit und Sicherheit – im Zeitalter von Terrorismus und Big Data“ ein. Die Frage ist, wie der Staat den heutigen Terrorismus und den politischen Extremismus – auch unter Einsatz modernster Mittel – begegnen muss, um die Stabilität und Sicherheit unseres Landes zu bewahren. Dies kann sicherlich im Spannungsverhältnis zu unseren individuellen Freiheitsrechten und den Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft stehen. Ein ausgewogenes Handeln ist daher gefordert.

Podiumsteilnehmer sind neben Thomas de Maizière: Prof. Peter Neumann Ph.D. (Direktor, International Centre for the Study of Radicalisation and Political Violence, King´s College London), Prof. Dr. Thomas von Danwitz (Präsident der IV. Kammer, Gerichtshof der Europäischen Union, Luxemburg) und Prof. Dr. Justus Haucap (Direktor, Düsseldorfer Institut für Wettbewerbsökonomie, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf).

Gedenksymposium Hanns Schleyer-Stiftung, Prof. Dr.Ulrike Ackermann

Gedenksymposium Hanns Schleyer-Stiftung, Prof. Dr.Ulrike Ackermann

Prof. Dr. Ulrike Ackermann, Gründerin und Direktorin des John Stuart Mill Institut für Freiheitsforschung, ist Teilnehmerin der zweiten Forumsrunde zum Thema „Freiheit und Demokratie – im Zeitalter von Entgrenzung und Fake News“: Der BREXIT, die Wahlergebnisse in Amerika und in einigen europäischen Ländern sowie auch die aktuelle Lage in Spanien zeigen uns, wie viel Dynamik und Veränderung in der Luft liegen und in welche Richtungen sich heutige Demokratien entwickeln können. Wie reagieren wir auf diese Veränderungen und welchen Einfluss haben Politik und Medien?

Podiumsteilnehmer sind neben Ulrike Ackermann: Roman Huber, Geschäftsführender Vorstand, Mehr Demokratie e.V.; Prof. em. Dr. Peter Graf Kielmansegg, Politische Wissenschaft, Universität Mannheim sowie Dr. Ursula Weidenfeld, Journalistin.
Prof. Dr. Winfried Bausback, Bayerische Staatsminister der Justiz und MdL, wird sich in einem Impulsvortrag in der dritten und letzten Forumsrunde dem Thema „Freiheit und Recht – im Zeitalter von Flüchtlings- und Finanzkrise“ widmen: Der Umgang mit den zahlreichen Flüchtlingen und den Folgen der Finanzkrise spaltet die Länder Europas. Ziel bleibt die Stärkung der Handlungsfähigkeit der Gemeinschaft und der einzelnen Staaten. Wie dies erreicht werden kann, ist unter anderem eine spannende Frage dieses Forums.

Podiumsteilnehmer sind neben Winfried Bausback: Prof. Dr. Frank Schorkopf, Institut für Völkerrecht und Europarecht, Georg-August-Universität Göttingen, Dr. Holger Schmieding, Chefvolkswirt, Berenberg Joh. Berenberg, Gossler & Co. KG, London sowie Pawel Kuglarz, Partner bei TylorWessing.

Das Schlusswort hält Prof. Dr. Peter M. Huber, Richter am Bundesverfassungsgericht, LMU München.

Über die Hanns Martin Schleyer-Stiftung

Der Terrorismus der sogenannten Rote Armee Fraktion stellte im Jahre 1977 die Bundesrepublik Deutschland als Rechtsstaat vor existenzielle Herausforderungen. Die Hanns Martin Schleyer-Stiftung wurde aus Anlass der Entführung und Ermordung von Hanns Martin Schleyer und seiner Begleiter gegründet. Die Mahnung und Verpflichtung aus diesem Ereignis ist aktueller denn je. Um weiterhin in Freiheit und Wohlstand leben zu können, muss der freiheitlich-demokratische Rechtsstaat durch Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft aktiv und mit der Bereitschaft zum persönlichen Engagement verteidigt werden. Mit ihren Initiativen zielt die Stiftung vor allem auf den Dialog mit der jungen akademischen Generation und fördert so bei jungen Menschen das Bewusstsein für die Grundlagen eines freiheitlich-demokratischen Gemeinwesens und der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland und Europa. Weitere Informationen: www.schleyer-stiftung.de
Pressekontakt
rw konzept GmbH – Kommunikationsberatung Hans-Joachim v. Wartenberg; Tel.: 0171/86 86 486; E-Mail: vonwartenberg@rw-konzept.de

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Ulrike Ackermann in Wien: #NEOSLabTalk: Wie frei ist Österreich?

Neos LAB – Das liberale Forum, Neubaugasse 64-66, Wien, Österreich
04. Oktober 2017, 18:30 Uhr

Link zur Aufzeichnung: https://www.youtube.com/watch?v=FeMOgzD3zNY&t=228s

Edward Snowden »Courage«, Livestream mit Podiumsdiskussion, 30.06.2017, Universität zu Köln

„Speak not because it is safe, but because it is right“ (Edward Snowden)
Mit seinen Enthüllungen rund um die Machenschaften der NSA hat Edward Snowden 2013 nicht nur Mut bewiesen, sondern sein Leben und seine persönliche Freiheit aufs Spiel gesetzt. Was bringt einen Menschen dazu, seine eigene Sicherheit aufzugeben, um im Gegenzug einen beispiellosen Beitrag für die Zivilgesellschaft zu leisten? Wie lohnenswert ist es, in Zeiten von nationalistischen Tendenzen einerseits und Massenüberwachung und Datenspeicherung andererseits, seinem Gewissen zu folgen und für die eigenen Rechte einzustehen?

KölnAlumni und die Universität zu Köln freuen sich, den wohl berühmtesten Whistleblower der Gegenwart per Live-Stream aus dem russischen Exil in unserer Aula begrüßen zu können. Edward Snowden wird sich zu den Themen äußern, die ihm am Herzen liegen: Courage, Demokratie und Freiheit – nicht als Privileg, sondern als Grundrecht jeder einzelnen Bürgerin und jedes einzelnen Bürgers.

Freitag, 30. Juni 2017
Aula der Universität zu Köln, Albertus-Magnus-Platz, 50923 Köln
16.30 Uhr: Empfang für Podiumsgäste im Rektoratsfoyer (Hauptgebäude der UzK) Einrichtung Mikros / Test
17.45 Uhr: START EINLASS
19.00 Uhr: START EVENT (Grußwort Rektor / Dr. Minz / Moderator)
19.15 Uhr: Start Live-Schaltung Snowden / Vortrag „Courage“
19.35 Uhr: Moderator: Fragen an Snowden / Verabschiedung Snowden / Ende Livestream
19.45 Uhr: Moderator: Aufruf / Vorstellung Podiumsgäste
19.50 Uhr: Beginn Podiumsdiskussion
20.45 Uhr: ENDE PODIUMSDISKUSSION / START EMPFANG

PODIUMSBESETZUNG
• Prof. Dr. Ulrike Ackermann (Direktorin des John Stuart Mill Instituts für Freiheitsforschung in Heidelberg)
• Dr. Björn Schiffbauer (Institut für Völkerrecht und ausländisches öffentliches Recht der Universität zu Köln)
• Prof. Dr. Christiane Woopen (Vorsitzende des die Europäische Kommission beratenden Europäischen Ethikrates)
• Ole von Uexküll (Direktor der Stockholmer Right Livelihood Award Stiftung, die Edward Snowden 2014 den „Alternativen Nobelpreis“ verlieh)

Moderation: Dr. Juliane Kronen

 

Vortrag „Die Last der Freiheit. Die emotionalen Herausforderungen einer offenen Gesellschaft“

Vortrag „Die Last der Freiheit. Die emotionalen Herausforderungen einer offenen Gesellschaft“, Konferenz der Konrad Adenauer Stiftung am 15.-18. Juni 2017 in der Villa La Collina, Cadenabbia, Italien

Internationales Festival der Philosophie in Köln „On Liberty. Was wollte John Stuart Mill?“

Vortrag und anschließendes Gespräch zum Thema „On Liberty Was wollte John Stuart Mill?“ phil.cologne – Internationales Festival der Philosophie in Köln, Comedia Theater, 8.6.2017

Simone Müller, Prof. Dr. Ulrike Ackermann

Simone Müller, Prof. Dr. Ulrike Ackermann

John Stuart Mill (1806–1873) war Utilitarist, entschiedener Verfechter der Frauenemanzipation und einer der Gründerväter des Liberalismus. Die individuelle Freiheit war für den Denker das höchste Gut. Über sich selbst, Über seinen eigenen Körper und Geist, ist ein Individuum souverän“, heißt es in Mills Hauptschrift „On Liberty“ (1859). Eingeschränkt werden dürfe dieses Prinzip nur, um „die Schädigung anderer zu verhüten“ – eine Einschränkung allerdings, die durchaus folgenreich ist. Tatsächlich war Mill, wie andere liberale Denker auch, weit davon entfernt, die Freiheit des Einzelnen blindlings und auf Kosten der Gesellschaft zu stärken. Aber wie lassen sich Freiheit und Kontrolle, privates und allgemeines Glück, Individuum und Staat nach Mill gelungen miteinander vermitteln? Ulrike Ackermann stellt die Philosophie John Stuart Mills vor und zeigt, was wir heute noch von ihm lernen können.

Mod.: Simone Rosa Miller

Impulsvortrag zur Eröffnung der Frankfurter Hausgespräche zum Thema „Mehr Einheit oder mehr Vielfalt in Europa“

Impulsvortrag zur Eröffnung der Frankfurter Hausgespräche zum Thema „Mehr Einheit oder mehr Vielfalt in Europa“ und Moderation des Podiumsgesprächs mit Prof. Dr. Jürgen Wertheimer und Prof. Dr. Harald Müller am 7.6.2017 im Holzhausenschlösschen in Frankfurt